Ein offener Brief, 9. Dezember 2021

Dieser Brief ging per Einschreiben am 14. Dezember 2021 an den Bundeskanzler Olaf Scholz.

Liebe,…, lieber…

Dieser Brief wird von einem Menschen geschrieben für Menschen. Dieser Mensch ist 61 Jahre alt. Er ist Bürger in Europa. Er ist Bürger in Deutschland.

Dieser Mensch hat den Namen Ellen und für alle, die mich wirklich kennen gelernt haben, wissen, dass ich weit davon entfernt bin, rechtsradikal, links oder Verschwörerin zu sein. Ich bin einfach ein Mensch, der den Menschen zuhört, der sie ansieht, der sie spürt als Mensch. Die Portugiesen sagen zu ihrem Nächsten, das ist der Mensch, der mir am ähnlichsten ist. Ein schöner Gedanke in unserer jetzigen Zeit. Der Mensch, der mit mir Mensch ist. Dabei interessiert keine Hautfarbe, keine Krankheit, keine Gesundheit, überhaupt kein Status. Das Einzige, was zählt ist: es ist ein Mensch. Ein Mensch, der lachen und weinen kann. Ein Mensch, der traurig und glücklich sein kann. Ein Mensch, der Sehnsucht und Zufriedenheit kennt. All dies auch noch bei über 7 Milliarden Menschen absolut individuell. Wir sind in unserer Menschheit das Vielfältigste, was wir kennen. Daraus resultieren Wissen, Erkenntnisse, Erfahrungen, Erfindungen und Entwicklungen. Die Vielfalt ist unendlich groß. Sie ist unbegrenzt.

Wenn ich jetzt als Mensch folgendes frage, dann sind diese Fragen nicht einfach nur ein Wissen wollen, sondern diese Fragen sind in mir entstanden, weil ich den Menschen zuhöre und zugehört habe.

Fragen:

Seit wann ist ein Arbeitnehmer kein guter Arbeitnehmer mehr, wenn er den Status nicht geimpft trägt? Seit wann darf ein Arbeitgeber nach dem Gesundheitszustand seines Arbeitnehmers fragen? Arbeitsrecht, wo bist du geblieben?

Seit wann entscheidet über die Qualität einer Fachkraft ein Impfstatus? Welche Qualitäten werden hier gefordert?

Mit welcher Begründung fällt das Arbeitsrecht unter den Tisch? Kündigungen, Nicht-Einstellungen geknüpft an einen Status, der wirklich gar nichts mit der fachlichen Qualität und Güte zu tun hat? Grundrecht-und Arbeitsrechtsverletzungen?

Mit welcher ethischen Einstellung verneint ein Arzt die Behandlung eines Ungeimpften? Mit welch einer Berechtigung verneint ein Arzt eine für die Gesunderhaltung des Patienten notwendige Blutuntersuchung mit dem Hinweis, man wolle die Krankenkassen nicht überbelasten? Mit welch einer moralisch und ich sage zusätzlich christlichen Einstellung werden kranke Menschen draußen auf der Straße stehen gelassen und das in einem kranken Zustand? Wo ist der Eid des Hippokrates geblieben?

Mit welcher Vorstellung fordern Arbeitgeber von ihren Mitarbeitern eine Impfung? Sind diese Arbeitnehmer plötzlich schlechtere Arbeitnehmer? Arbeiten sie plötzlich nicht mehr? Was nimmt sich hier ein Arbeitgeber heraus? Wo sind hier die Gewerkschaften geblieben, die sich für die Rechte der Arbeitnehmer einsetzen? Streik?

Mit welch einer Berechtigung werden junge Studierende von ihren Prüfungen ferngehalten, weil sie über den gewünschten Gesundheitszustand nicht verfügen? Mit welch einer Berechtigung wird jungen Menschen unter diesen Umständen Bildung verwehrt?

Mit welcher Berechtigung wird mir als Bürger der Zutritt zu einer öffentlichen Bibliothek und öffentlichen Verkehrsmittel verwehrt? Öffentlich!

Und zum wahrhaftigen Schluss die bedeutendste Frage: Warum werden Menschen, die durch das Virus erkranken daheim ohne ärztliche Versorgung unbetreut allein gelassen? Warum werden die von der EU zugelassenen Medikamente nicht verteilt? Dies ist unterlassene Hilfeleistung per excellence.

All diese Dinge, die ich hier hinterfrage, sind mir in den letzten Wochen und Monaten begegnet. Ich selbst sollte bei der VHS als Dozentin den Status von Teilnehmenden überprüfen und sollte dafür sogar für jedes Kreuzchen 2 Euro mehr erhalten. Ich habe dies abgelehnt. Mich geht der Gesundheitszustand eines Menschen nichts an. Ich frage weder nach HIV, noch nach Hepatitis, noch nach Ebstein-Barr-Virus, noch nach Krebsviren.

Grundgesetz: Was genau bedeutet Artikel 1? | Inforadio
Aller Menschen! Ohne Ausnahmen!

Wie steht es in unserem Grundgesetz: Alle Menschen sind gleich. Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Ich habe 12 Jahre als Kinderkrankenschwester auf Isolierstationen und Intensivstationen gearbeitet. Mir vorzuwerfen, ich wüsste nicht, was ich sage und in welchen Kreisen ich mich bewege, ist moralisch unverschämt. Ich habe 12 Jahre als Lehrerin für Mathematik und Ökotrophologie gearbeitet und sogar Mathematiklehrer ausgebildet. Mir vorzuwerfen, ich hätte keine Ahnung als Philosophin von weltlichen Abläufen, sollte diese 24 Jahre Berufstätigkeit erst einmal nachweisen. Wo sind die wissenschaftlichen Ergebnisse der letzten 100 Jahre in Pädagogik, Soziologie, Psychologie und auch der Philosophie geblieben? Sind dies plötzlich keine Wissenschaften mehr? Welche Wissenschaft darf überhaupt noch den Mund aufmachen? Welche wird noch anerkannt? Es gab einmal so etwas wie eine Aus-ein-ander-setzung. Alle suchten sich zu einigen. Werden jedoch Wissenschaftler von einer Diskussion für wichtige Entscheidungen ferngehalten, wer oder was entscheidet dann in welchem Sinne?

Wenn ein Staat hergeht und ein Gesetz zum Schutz des Volkes erlässt, obwohl keinerlei andere Möglichkeiten in Erwägung gezogen wurden, obwohl es deren gibt, so stellt sich unwillkürlich die Frage nach einer Absicht. Das tun übrigens Verschwörungstheoretiker. Ich unterstelle keine Absicht, aber ich sehe, dass jetzt nach fast zwei Jahren viele machthungrige Menschen diese Situation der Menschen und ihre Angst ausnutzen. Dies ist so menschlich wie Barmherzigkeit. Dennoch sollte uns die Aufklärung und eine nationalsozialistische Vergangenheit gezeigt haben, wohin die Spaltung einer Gesellschaft führt.

Wenn ein Staat hergeht und durch dieses Gesetz das Land in den Ausnahmezustand versetzt und diesen auch nicht wieder auflöst, entsteht unwillkürlich gerade in einem Land wie dem Unsrigen die Frage: Habt ihr die Geschichte vergessen? Unter unseren geschichtlichen Umständen hätte die Wahl des Ausnahmezustandes niemals ergriffen werden dürfen, so meine persönliche Meinung.

Wenn ein Staat hergeht und der Verwaltung Verordnungen und Regeln auf allen institutionellen Ebenen überstülpt, die von allen eingehalten werden müssen unter Androhung von Strafe, dann darf die Frage gestellt werden: Was passiert hier? Wann gab es so etwas schon einmal? Was ist mit unserer Legislative, Exekutive, Judikative, die durch ihre Ungetrenntheit die Demokratie sichert, die jetzt durch den Ausnahmezustand aufgehoben ist?

Wenn ein Staat dann noch erlaubt, dass die Gesellschaft in eine Spaltung läuft und diese noch unterstützt durch Zwangsregeln und Zwangsmaßnahmen, ist die Frage erlaubt, warum eine Gesellschaft einen Schuldigen braucht? Gerade jetzt, wo es doch um die Gesundheit von allen geht.

Jesus am Kreuz - Team 01 timeline | Timetoast timelines
Verzeih ihnen, denn sie wissen nicht, was sie tun.

Das, was jetzt passiert, ist in der Geschichte der Menschheit tausende Male passiert und endete niemals gut. Jesus Christus betete am Kreuz: Vater, vergib ihnen, denn sie wissen nicht, was sie tun.“ (Lukasevangelium, 23,33)

Was war Jesus? Er war ein Mensch, der nicht den Massen folgte, sondern die Liebe ins Leben setzte. Die Liebe zu den Mitmenschen. Wo ist sie jetzt, die Liebe zu den Ungeimpften, die nichts Anderes tun, als ihr Recht und ihre Freiheit in Anspruch nehmen, wie das jeder andere hätte auch tun können, denn die Politik hat sich aus der Verantwortung genommen. Sie hat sogar die Pharmakonzerne ihrer Verantwortung entbunden, weil es ja eine Notzulassung eines Medikamentes ist, dessen Erforschung nicht abgeschlossen ist. Wo ist die Liebe zu dem Mit-Mir-Mensch-Seienden?

Als im Mittelalter die Pest ausbrach, machte man die Seher, die Heiler, die Hexen und Magier dafür verantwortlich und richtete sie hin. Doch, waren sie die Schuldigen?

Wenn es hier eine Schuld gibt, dann ist es unsere gemeinsame Schuld. Für unsere Konsumhaltung, für unseren Lebensstandard. Für unseren Luxus nehmen wir in Kauf, dass Wälder sterben, Tiere aussterben, Pflanzen verschwinden, Menschen im Elend leben und Kinder verhungern. Übrigens im deutschen Wirtschaftsbericht von 2020 nachlesbar, dass wir durch das, was wir gerade tun, weltweit eine der größten Hungersnöte unter Kindern auslösen, weil Eltern keine Arbeit mehr finden.

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Der Grundwert ist die Bezugsgröße schlechthin!

Es stellt sich einmal mehr die Frage nach der Relation. Jeder Relation hat einen Grundwert, auf den sich die Aussage bezieht. Dieser Grundwert ist seit über einem Jahr völlig aus den Augen geraten. Bitte, tut mir einen Gefallen. Seht euch die Grundwerte an, die Werte, auf die sich sämtliche Zahlen beziehen. Bitte. Das statistische Bundesamt ist eine wunderbare Zahlenquelle und wenn dann noch einfache Prozentrechnung beherrscht wird, dann könnt ihr berechnen, wie hoch die Sterblichkeit in Deutschland, in Europa an dem Virus ist. Ihr werdet feststellen, dass dies nicht rechtfertigt, dass sich junge Menschen das Leben nehmen, weil sie diese Welt nicht mehr für lebenswert halten. Dies ist eine Wahrheit. Sie ist so geschehen. Es rechtfertigt auch nicht ein Inkaufnehmen einer wieder steigenden Kindersterblichkeit durch Hunger. Diese Zahl rechtfertigt auch nicht den Anstieg der psychischen Erkrankungen, weil die Lebens-und Arbeitsbedingungen unzumutbar werden. Diese Zahl rechtfertigt auch nicht den Verlust unserer analogen Welt, wie den öffentlichen Marktplatz und die City einer Stadt.

Prozentrechnung - YouTube
Einsetzen und loslegen!

Wir sind die Gestalter unserer Welt. Wenn wir beginnen mit dem Finger auf den uns nächsten Menschen zu zeigen, dann willkommen in einer Welt von Hass, Lieblosigkeit, Gewalt und Terror, mit der Gefahr eines Bürgerkrieges oder weltweiten Krieges wegen wachsender Ungleichheit. Die Politik nach dem Krieg war bemüht, Ungleichheiten aufzulösen. Daher gibt es eine United Nation, eine Europäische Union, einen europäischen Gerichtshof, eine WHO. Wenn wir jetzt dies alles wegen einer Erkrankung, an der wirklich Menschen erkranken, aber die überwiegende Mehrheit auch gesundet, dann ist die Frage berechtigt:

Was erlauben sich die Menschen, sich von Krankheit zu entfernen? Krankheit ist eines der wichtigsten Bausteine für die Menschheit gewesen. Hätten die Menschheit keine Krankheit gesehen, gäbe es keine Immunprozesse und wir wären bereits längst ausgestorben. Hätte die Menschheit die Krankheit nicht, wäre unbekannt was Ethik, Moral, Nächstenliebe ist.

Haben wir uns schon so weit davon entfernt, dass wir Krankheit nicht mehr zum normalen menschlichen Leben zählen? Wie ist es mit dem Sterben? Dem Tod unser aller Ende dieses Lebens. Er ist da. Er ist niemals fort. Warum sollten wir uns also fürchten?

Ja, wir Menschen lieben unsere Kinder, Eltern, Freunde. Wir wollen niemanden verlieren und dennoch geschieht es. Das ist lebendiges Leben.

Freunde fürs Leben Foto & Bild | kinder, kinder ab 2 ...
Wir lieben unsere Freunde.

In den letzten Jahrzehnten haben wir immer mehr Inseln der Vergessenen geschaffen. In Behinderteneinrichtungen werden Behinderte betreut. In Krankenhäusern und speziellen Onkologiestationen werden Krebspatienten behandelt. In Hospizen und Palliativstationen sterben Menschen. Kinder leben auf den Inseln des Kindergartens, der Schule und vielleicht in Sportvereinen und kulturellen Einrichtungen. Alte Menschen leben in Senioreneinrichtungen. Es ist tatsächlich gelungen für jeden anders gearteten Menschen in unserer Gesellschaft eine derartige Insel zu schaffen, so dass das Alltagsleben, das „normale Leben“ nicht davon gestört wird. Kein Blick darauf. Kein Hören davon. Doch diese Menschen sind hier. Diese Menschen leiden jetzt besonders.

Wir sind alle Menschen mit Gefühlen, Sinnen und voller Leben und voller Sterben. Wir sollten nicht nach Mitteln schauen, die uns implantiert werden, sondern wir sollten schauen, wie es möglich war, dass ein Virus aufersteht, dass die ganze Welt ohne Grenzen umwandern kann?

Was haben wir getan? Was können wir tun, damit wir in Frieden miteinander leben können? Die Antwort ist sicherlich keine Waffe (Plakat in Deutschland: eine Armbrust schießt die Impfdosis in den Arm), sondern ein Tun, das die Erde friedlich stimmt. Ein Tun, das unser aller Tun überprüft. Ein Tun, das darauf ausgerichtet ist, so wenig wie möglich Schaden anzurichten.

Derzeit tut die Menschheit genau dies nicht. Die Menschen unterziehen sich einer Injektion und meinen, dass sie ihr Leben weiter so leben können wie bisher. Sie wollen ihren Status  behalten.

Und noch etwas wollen die Menschen behalten, ihr Geld, ihren Reichtum. Doch, bitte schaut auch hier einmal genau hin! Welche Themen gab es vor dem Virus? Das war Digitalisierung, KI und Klima. Wo stehen wir jetzt?

Daten gibt es nun ohne Ende. Es gibt Digitalisierung ohne Ende. Die Roboter fahren in Kliniken die Speisewagen rum und die ersten Altenheime machen Experimente mit ihnen und der Betreuung von alten Menschen. Klima? Müllberge wie noch nie. Strom-Energieverbrauch unbekannten Ausmaßes. Eine Cloud, ein Server ist nicht irgendwo im Weltall, sondern hier auf dieser Erde und braucht viel viel Energie! Wo kommt die her?

Ein Server. Eine Cloud.

Wer oder was verdient hier? Wer oder was verliert hier?

Wir sind Menschen mit der gesamten großen menschlichen Vielfalt. Wollen wir uns wirklich reduzieren lassen auf eine G-Welt?

Menschengruppen zu diskriminieren ist keine Lösung eines Krankheitsproblems. Eine Diskriminierung führt zu Gewalt. Schaut euch die Geschichte an. Nord-Irland – katholisch-evangelisch. Stämme in Afrika. Afghanistan. Israel. Eine Spaltung einer Gesellschaft führt zu einer Zerstörung. Daher bitte ich alle Menschen inständig, diese Spaltung sofort aufzuheben und ihrem eigenen Geist zu vertrauen. Habt den Mut euch eures eigenen Verstandes zu bedienen. Wenn die eine Seite wahr ist, ist es die andere auch. Dort, wo die Mitte ist, gibt es keine Seite mehr. Dort, wo die Mitte ist, sind wir alle gleich, so wie es unser Grundgesetz sagt. Wir brauchen kein Infektionsschutzgesetz und keinen Ausnahmezustand. Wir brauchen unser Grundgesetz und das ist bereits die Grundlage unseres Staates. Eine Politik hat keine andere Aufgabe als dieses Grundgesetz als das Höchste zu erachten, was es gibt und danach zu handeln auch in Krisenzeiten. Es ist bereits die Basis, nach der zu handeln vorgegeben ist.

Geschichte der Menschenrechte: Die Allgemeine Erklärung ...
Für alle!

Gerade dann beweist sich der Halt dieses Grundgesetzes. Eine Politik des Vertrauens kann dann auch mit gutem Gewissen mit dem Rückhalt des Grundgesetzes, Haltungen begründen, Fehler eingestehen, sich entschuldigen und neue Wege gehen, so wie es ein Max von Pettenkofer in München in der Cholera-Epidemie getan hat. Doch sollte sie niemals das tun, was sie jetzt getan hat. Einem Gesetz die Möglichkeit geben, unser Grundgesetz aus den Angeln zu heben. Damit fällt die Demokratie und was steht dafür auf?

Wir sind die Menschen, Wir sind es die die Welt machen. Daher bitte ich euch, hört auf, den Nächsten zu beschimpfen und mit Schuld zu überhäufen. Er ist nicht Schuld. Er bedarf eurer Schimpfe nicht. Wir sind alle gleich – krank und gesund!

Wer ohne Schuld ist, werfe den ersten Stein, heißt es in der Bibel. Daher schaut genau hin, was passiert. Andere Meinungen sind auch Meinungen. Andere Ansichten sind dennoch nicht unbedingt fehlerhaft. In der Wissenschaft trifft man eine Annahme. Sollte das Ergebnis nicht passen, wird die Annahme verändert. Mit welch einer Berechtigung wird jetzt, obwohl das Ergebnis nicht passt, an der Annahme festgehalten? Es gibt Alternativen. Schaut hin. Hört zu. Allen Wissenschaften. Zum Schluss folgende Szene und das ist geschehen. Ich hoffe, dass es eure Augen öffnet.

Ein Altenheim. Eine Tochter fordert von den Schwestern, dass ihre Mutter nicht neben einer Ungeimpften sitzt!

Wo sind wir? Wollen wir das? Wie soll unsere Welt aussehen, in der die nächsten Menschen leben nach unserer aller Tod? Denn alle, die jetzt hier sind, unterliegen der Begrenzung. Doch, die Menschheit ist lebendige Kraft. Sie ist Energie. Wir können denken und tun und die Richtung bestimmen. In die menschliche analoge oder in die kontrollierte digitale Welt oder in eine sich respektierende Gegenseitigkeit. Ein jeder von uns ist Gestalter. Keiner kann sich zurückziehen. Jeder an dem Ort, an dem er steht, entscheidet sich für Menschlichkeit oder dagegen. Augenblick für Augenblick.

Im Tunnel der Alternativlosigkeit ­von Dr. Christoph Quarch

Ich möchte mit Euch diesen wunderbaren Beitrag teilen. Dr. Christoph Quarch ist selbstständiger Philosoph. Seine Gedanken zur Alternativlosigkeit des derzeitigen Politischen sind einfach wunderbar klar formuliert. Er hat mir erlaubt, seine Zeilen hier abzubilden. Herzlichen Dank.

Dr. phil. Christoph Quarch - Autor Redner Sinnstifter ...
Dr. Christoph Quarch

Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz begibt sich Deutschland auf einen heiklen Weg, Dr. Christoph Quarch

Am 21. April 2021 hat der Deutsche Bundestag eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist es, mit einer bundesweiten „Notbremse“ die sogenannte „dritte Welle“ der Covid-Pandemie in Deutschland einzudämmen. Schon im Vorfeld wurden zahlreiche rechtliche und politische Einwände gegen die Gesetzesvorlage vorgebracht, selbst im Bundeskanzleramt wurden zahlreiche Bedenken laut. Ebenso wenig wie die Androhung einer Verfassungsklage seitens der Freien Demokraten hat all das die Fraktionen der Regierungsparteien davon abgehalten, dem Gesetz zuzustimmen und damit einer nie da gewesenen Zentralisierung der deutschen Politik den Weg zu bereiten. So alternativlos scheint das Diktat der Pandemie, dass man bereit ist, zu ihrer Bekämpfung das Föderalismusprinzip außer Kraft zu setzen und damit den wichtigsten und bewährtesten konstitutionellen Pfeiler der Bundesrepublik Deutschland zu beschädigen.

Warum sind die Regierungsparteien bereit, einen so hohen Preis für den Infektionsschutz zu zahlen? Warum sind die Regierenden nicht länger willens, alternative Wege wie in Tübingen oder im Saarland zu dulden? Weil sie dem Diktat eines Denkens erlegen sind, das ihnen fälschlicherweise suggeriert, der von ihnen eingeschlagene Weg sei alternativlos.

Den Begriff der Alternativlosigkeit politisch hoffähig gemacht, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wiederholt hat sie ihn verwendet, um den von ihr propagierten Weg der Pandemiebekämpfung zu rechtfertigen. Die Gefahr, der sie damit unsere Demokratie ausgesetzt hat, scheint sie nicht zu sehen. Das ist insofern verständlich, als sie an der Oberfläche des politischen Alltags kaum sichtbar ist. Gerade da aber liegt das Problem. Denn das Diktat eines in Kategorien der Alternativlosigkeit denkenden Mindsets bereitet unmerklich und untergründig einen Weg zur Diktatur. Er lässt das Fundament der Demokratie langsam erodieren, indem es den Freiraum des Politischen verengt. Dort, im Freiraum des Politischen wirkt Alternativlosigkeit wie ein Nervengift. Und da keine Demokratie ohne den Raum des Politischen denkbar ist, sagt man nicht zu viel, wenn man den Mindset der Alternativlosigkeit als Gefahr auf die demokratische Kultur entlarvt.

Der Raum des Politischen ist ein offener und unberechenbarer Raum. Es ist der Raum, in dem Wertkonflikte gewaltfrei ausgetragen werden. So wäre es der Raum des Politischen, indem während der Covid-Pandemie darum gerungen werden müsste, welche Ziele die Regierungspolitik verfolgen und welchen Werten sie genügen soll. Er wäre der Ort für Debatten zu Fragen wie diesen: Ist der höchste Werte des Gemeinwesens der unbedingte Erhalt jedes einzelnen Menschenlebens – und ist die Minimalisierung von pandemiebedingten Sterbefällen deshalb das oberste Ziel aller politischen Interventionen? Oder ist die Bildung der Jugend als Garant seiner Zukunft der höchste Wert des Gemeinwesens – und die Aufrechterhaltung des Schul- und Hochschulbetriebs das vordringlichste Ziel der Covid-Maßnahmen? – Um nur einen möglichen Diskurs zu skizzieren, der dringend geführt werden müsste.
Denn beide Sichtweisen sind gut begründet, beide sind mit der Verfassung kompatibel – und nicht nur sie. Auch die Bewahrung der Kulturlandschaft, der Wirtschaft oder des sozialen Friedens wären Werte, die mit dem des unbedingten Erhalts von Leben begründet konkurrieren dürften. Doch findet eine Wertediskurs über die Ziele der Pandemie-Eindämmung nicht statt. Die regierungsseitig vertretene Auslegung bedient ausschließlich eine nicht weiter infrage zustellende Wertsetzung: Leben muss erhalten und Triage-Entscheidungen in Kliniken müssen vermieden werden. Ist diese Zielsetzung erst einmal durchgesetzt und dem öffentlichen Diskurs entzogen, dann ist der Weg für das Konzept Alternativlosigkeit bereitet. Nun erscheint es nicht nur akzeptabel, sondern sinnvoll – sinnvoll nach Maßgabe eines nicht mehr infrage gestellten Ziels, dem alle politischen Interventionen als Mittel zum Zweck dienen müssen.

Dadurch ist der Keim zur Diktatur gelegt: Nicht eine Person übt sie aus, sondern eine dem Raum des Politischen entzogene Zielsetzung – eine Zielsetzung, deren vermeintlich unbedingte Geltung ihre Alleinherrschaft begründet und die ihr dienlichen Mittel dekretiert. Denn gesetzt, das Ziel steht unbeirrbar fest, dann stellt sich in jeder konkreten Entscheidungssituation lediglich die eine Frage: Welche konkrete Maßnahme dient dem Ziel am besten, am effizientesten, am schnellsten, am dauerhaftesten? Solche Fragen zu entscheiden, erfordert nicht länger den offenen Raum des Politischen, in dem Bürger um Werte und Ziele ringen. Sie zu entscheiden, delegiert man an Experten bzw. Ingenieure und deren instrumentelle Vernunft, kraft derer sie die angezeigten Maßnahmen be- oder errechnen können. In der Welt des Rechnens bzw. der Berechnungen ist kein Platz für das Politische. Anders als in der politischen Welt der Werte, die um die Kategorien angemessener oder unangemessener kreist, herrschen im Raum des Rechnens die Kategorien richtig und falsch – und die Kategorie alternativlos.

Hier verweise ich auf meinen Blog „Wirklichkeit und Wahrscheinlichkeit„.

Wenn es darum geht, die Funktion einer Maschine aufrechtzuerhalten, dann mag es nach eingehenden Berechnungen auf der Grundlage aller verfügbaren Informationen alternativlos erscheinen, sich für eine Maßnahme zu entscheiden. Wenn ein Chirurg eine Operation durchführt, dann mag es nach Maßgabe derer Zielsetzung alternativlose Optionen geben. Und wenn ein Unternehmen seinen Purpose darin erkannt hat, seinen Profit zu maximieren, kann Alternativlosigkeit bei Börsentransaktionen eine sinnvolle Kategorie sein. Es ist verführerisch, diese Denkweise in die Politik zu übertragen, denn sie entlastet die Politiker von der Verantwortung, für Werte und Ziele einzustehen und verspricht ihnen zudem eine Festigung ihrer Macht: Denn wenn die Diktatur der dem Diskurs entzogenen Ziele errichtet ist, wird es dem politischen Gegner schwer, Widerstand zu leisten; weil der Raum des Politischen geschwunden und durch Expertise und Kalkül dominiert wird. Wohin das führt, lässt sich inzwischen absehen: Da das Kalkül von intelligenten Maschinen sehr viel besser exekutiert werden kann als von wertbehafteten Menschen, steht zu erwarten, dass in der Diktatur der unhinterfragten Ziele der Raum des Politischen dadurch schwindet, dass er durch Computer verbaut wird – oder durch Experten. So oder so hört er auf zu existieren. Und mit ihm schwinden Demokratie, Freiheit, Gemeinsinn und der menschliche Diskurs.  

Wer wissen will, wie ein politisches Gebilde aussieht, in dem das Politische eliminiert wurde, der werfe einen Blick auf die Volksrepublik China. Gewiss, solange die demokratischen Institutionen in unserem Land noch intakt sind und der Rechtsstaat funktioniert, sind wir weit von der Dystopie einer Sinisierung Deutschlands entfernt. Doch man täusche sich nicht. Die deutsche Geschichte hat den Nachweis erbracht, dass die Erosion des Politischen in den Köpfen beginnt: dort, wo das Denken aufhört und die Ziele des politischen Handelns nicht mehr zur Diskussion gestellt werden. Wer Alternativlosigkeit als politische Kategorie verwendet, hat den ersten Schritt in den Tunnel getan. Das neue Infektionsschutzgesetz vollzieht den zweiten. Seien wir wachsam…